Tim Krieger

Ein notwendiges Übel? Vom Sinn und Zweck von Steuern

Abb. 1: „Bei mir gibt’s nichts zu holen!“ Dem Staat ein niedriges Einkommen vorzutäuschen, um der Besteuerung zu entgehen, gilt in Deutschland nach wie vor als Kavaliersdelikt.
Abb. 1: „Bei mir gibt’s nichts zu holen!“ Dem Staat ein niedriges Einkommen vorzutäuschen, um der Besteuerung zu entgehen, gilt in Deutschland nach wie vor als Kavaliersdelikt., Abb.1: © iStock.com/sanjagrujic

Tim Krieger

Steuern sind bei den Bürgerinnen und Bürgern unbeliebt. Wer kann, spart Steuern oder umgeht sie. Die Deutschen haben daraus ein regelrechtes Hobby gemacht; Steuerhinterziehung gilt nach wie vor als Kavaliersdelikt. Dabei wird den Steuern jedoch Unrecht getan, denn selbst Verfechter eines Minimalstaats in einer klassisch-liberalen Tradition kommen nicht umhin zuzugestehen, dass der sprichwörtliche Nachtwächter (s. Abb. 2) irgendwie bezahlt werden muss. Weil jedoch die Sicherheit, die er schafft, ein öffentliches Gut ist, das der private Markt nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stellen kann, muss der Staat aktiv werden und die Finanzierung der optimalen Menge an öffentlichen Gütern mit seinem Vorrecht, Steuern zu erheben und Steuerzahlungen auch durchzusetzen, sicherstellen.
Soziale Marktwirtschaft und das deutsche Steuersystem
Vor diesem Hintergrund muss auch das deutsche Steuersystem betrachtet werden. Der deutsche Staat bietet seinen Bürgern umfangreiche Leistungen in Form von öffentlichen Gütern, die er aus unterschiedlichen Finanzabgaben, vor allem Steuern, finanziert. Zu den bedeutenden öffentlichen Gütern, die er zur Verfügung stellt, gehören u.a. eine funktionierende Rechtsordnung, die öffentliche Sicherheit und die Landesverteidigung. Zusätzlich nutzt der Staat Steuern auch, um das Verhalten seiner Bürgerinnen und Bürger in eine bestimmte Richtung, etwa zu umweltbewussterem oder gesünderem Handeln, zu lenken. Im Jahr 2004 verteuerte er beispielsweise durch die Alkopop-Steuer bei jungen Menschen beliebte alkoholhaltige Süßgetränke so stark, dass ihr Absatz wie vom Gesetzgeber gewünscht nahezu vollständig einbrach. Weiterhin dienen Steuern zur Umverteilung zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen. In Deutschland ist diese Umverteilung, die u.a. durch einen progressiven Einkommensteuertarif erreicht wird, ein wesentlicher Bestandteil der sozialen Marktwirtschaft.
Die Wirtschaftswissenschaften, vor allem die Finanzwissenschaft, interessieren sich in diesem Zusammenhang besonders dafür, inwieweit eine bestimmte politische Vorgabe etwa ein vorgegebenes Steueraufkommens-, Lenkungs- oder Verteilungsziel auf möglichst effiziente Weise erreicht werden kann. Dabei gilt es zu beachten, dass Steuern im Allgemeinen die Anreize der Steuerzahler so verändern, dass es zu Verzerrungen im wirtschaftlichen Verhalten und damit zu Wohlfahrtsverlusten kommt. Der vorliegende Beitrag soll in die Denkweise von Ökonomen bei der Betrachtung von Steuern einführen. Er analysiert schwerpunktmäßig die allokativen bzw. Effizienzwirkungen von Steuern, u.a. anhand von Konzepten der Optimalsteuertheorie, um darauf aufbauend auch weitergehende Überlegungen zu Verteilungs-aspekten und Fragen der Steuergerechtigkeit anzustellen.
Steuern als Finanzabgaben
Sogenannte „Finanzabgaben sind der Sammelbegriff für alle kraft öffentlicher Finanzhoheit zur Erzielung von Einnahmen erhobenen Zahlungen (Kraft und Kraft, 2014). Sie umfassen Steuern, Gebühren und Beiträge, wobei die letzteren beiden Zahlungen sind, denen konkrete öffentliche Leistungen oder Leistungsversprechen gegenüberstehen (z.B. Müllgebühren, die für die Müllabfuhr anfallen; Sozialversicherungsbeiträge, aus denen sich Leistungsansprüche ergeben, z.B. die Zahlung eines Arbeitslosengelds im Falle der Arbeitslosigkeit). Im Gegensatz dazu definiert die Abgabenordnung Steuern als „Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein (§ 3 Abs. 1 AO).
Die fehlende direkte Verknüpfung zwischen der Steuerzahlung und der öffentlichen Leistung bedeutet konkret, dass beispielsweise deutsche Autofahrer nicht erwarten können, dass das Aufkommen der Mineralölsteuer in vollem Umfange...
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Fakten zum Artikel
aus: Unterricht Wirtschaft + Politik Nr. 4 / 2020

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