Jörg Bogumil

Schulaufsicht im Bundesländervergleich

Jörg Bogumil

Ein Überblick

Aufgabenverteilung in der Schulpolitik
Die staatliche Schulhoheit (mitunter auch als Schulaufsicht im weiten Sinne bezeichnet) umfasst die inhaltliche Ausrichtung, Organisation, Planung, Leitung und Beaufsichtigung des Schulwesens (Avenarius 2015a). Der Aufsichtsbegriff wird hier wesentlich weiter gefasst als im Sinne des allgemeinen Verwaltungsrechtes. Schulaufsicht im engeren Sinn ist die von den Schulaufsichtsbehörden auszuübende Überwachung der inneren und äußeren Schulangelegenheiten.
Zuständig für die Schulaufsicht im weiten Sinne sind der Landtag und die Schulverwaltung. Das Parlament trifft durch die Schulgesetzgebung und die Stellenpläne die wesentlichen Leitentscheidungen, während die Schulverwaltung (Ministerium und nachgeordnete Schulverwaltung) diese Leitvorgaben durch den Erlass von Rechtsverordnungen, Erlassen und Verwaltungsvorschriften umzusetzen und zu konkretisieren haben. Zudem nimmt die Schulverwaltung die Dienst-, Fach- und Rechtsaufsicht wahr. Die Schulverwaltungen sind personell vor allem durch einen Mix von Juristen und Pädagogen gekennzeichnet (Hepp 2011).
Während den Ländern also die ausschließlichen Kompetenzen für die staatliche Schulhoheit (innere Schulangelegenheiten) zukommen, sind die Kommunen im Rahmen ihrer grundgesetzlich garantierten Selbstverwaltung Schulträger und damit für die Errichtung, Unterhaltung und Verwaltung der einzelnen Schulen zuständig (pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe, äußere Schulangelegenheiten). Als Schulträger sind sie zudem in den meisten Bundesländern an der Entscheidung über die Besetzung der Schulleiterstellen beteiligt, allerdings in sehr unterschiedlichem Ausmaß, vom Anhörungs-, über ein Vorschlags- bis zum Vetorecht (Avenarius 2015b, S. 48).
Organisation der Schulaufsicht in den Ländern
Alle Länder verfügen über ein spezifisches System von Schulaufsichtsbehörden, wobei die Organisation der Instanzen, der schulartspezifischen Zuständigkeiten oder die Zuordnung zur sonstigen Landesverwaltung unterschiedlich geregelt ist. Ein dreistufiger Verwaltungsaufbau in der Schulverwaltung (Oberste, Obere und Untere Schulaufsichtsbehörden) existiert heute nur noch in Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen. Die Dreistufigkeit bezieht sich immer nur auf bestimmte Schulformen wie Grundschulen, Hauptschulen oder auch Realschulen (Baden-Württemberg), die Aufsicht über die anderen Schulformen findet ein- oder zweistufig statt. Ansonsten geht der Trend seit Längerem zur durchgängigen Zweistufigkeit, die Stadtstaaten (die im Folgenden nicht berücksichtigt werden) und das kleinere Saarland haben jeweils nur eine einzige Schulbehörde. Somit ergibt sich folgendes Bild:
  • dreistufiges Modell: Ministerium Landeschulämter/Regierungsbezirke Staatliche Schulämter (SchuÄ). Dieses Modell findet sich in Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen.
  • zweistufiges Modell: Ministerium Landessschulamt/Oberschulämter oder Staatliche SchuÄ. Dieses Modell findet sich in neun Ländern: Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen;
  • vier Länder haben ausschließlich eine oberste Schulaufsichtsbehörde (Ministerium): Berlin, Bremen, Hamburg und Saarland. Berlin hat dabei ein Sondermodell mit der direkten Anbindung von 12 Außenstellen an die oberste Schulaufsichtsbehörde (Senator).
Die Zweistufigkeit in der Schulverwaltung in neun Bundesländern unterscheidet sich jedoch von der sonstigen Verwendung des Begriffes Zweistufigkeit in der Debatte um den Verwaltungsaufbau der Länder. Normalerweise wird unter einer zweistufigen Verwaltung in den Flächenländern das Fehlen einer allgemeinen Mittelinstanz (BR bzw. Regierungspräsidien) verstanden (Bogumil 2015).1 Im Bereich der Schulverwaltung gibt es jedoch zwei verschiedene Formen von Zweistufigkeit. In Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Sachsen-Anhalt gibt es keine Behörden der...

Friedrich+ Schulleitung

Sie sind bereits Abonnent?

Jetzt anmelden und sofort lesen

Jetzt ganz einfach mit F+ weiterlesen

  • 30 Tage kostenloser Vollzugriff
  • 5 Downloads gratis enthalten

30 Tage kostenlos testen

Mehr Informationen zu Friedrich+ Schulleitung

Fakten zum Artikel
aus: Lernende Schule Nr. 78 / 2017

Schulaufsicht

Friedrich+ Kennzeichnung Schuljahr 1-13