Gerald Nolte

Schulleitung und Rechtsfragen

Gerald Nolte

Pädagogik, Leitung, Steuerung, Qualitätsentwicklung

Die Leitung einer Schule und die damit verbundene Gesamtverantwortung für den Schulbetrieb haben vielerlei rechtliche Implikationen. Wir zeigen fünf der wichtigsten Bereiche auf.

Aufgaben der Schulleitung und der Stellvertretung
In den Schulgesetzen der Länder sind die Aufgaben der Schulleitungen recht detailliert beschrieben. Im Niedersächsischen Schulgesetz finden sich die Aufgaben der Schulleitung u.a. in dessen § 43. Eine ebenfalls herausgehobene Rolle nehmen die stellvertretenden Schuleiterinnen und Schulleiter ein. Sie unterstützen die Schulleiterinnen und Schulleiter darin, die Leitgedanken der Eigenverantwortlichen Schule zu entwickeln und umzusetzen, und vertreten diese im Falle ihrer Abwesenheit. Allerdings finden sich im Schulgesetz keine Bestimmungen dazu, welche Aufgaben die stellvertretende Schulleiterin oder der stellvertretende Schulleiter im Einzelnen wahrzunehmen hat.
Weisungsrecht
Aus der Eigenschaft der Schulleiterin oder des Schulleiters als Vorgesetzte/-r folgt, dass sie oder er berechtigt ist, allen an der Schule tätigen Personen, also nicht nur den Lehrkräften, in dienstlichen Angelegenheiten Weisungen zu erteilen. Ihre oder seine auf den schulischen Dienstbetrieb bezogene Weisung ist kein Verwaltungsakt. Deswegen entfaltet der Widerspruch einer Lehrkraft gegen eine solche Weisung der Schulleitung, z. B. in einer Konfliktsituation Unterrichtsvorbereitungen oder Klassenarbeiten vorzulegen, auch keine aufschiebende Wirkung. Grundsätzlich weisungsfrei ist der Bereich von Unterricht und Erziehung, in dem die Lehrkräfte in eigener pädagogischer Verantwortung tätig sind. Das Weisungsrecht kann nicht auf andere Personen übertragen werden. Auf sie delegierte Aufgaben erfüllen die Inhaberinnen und Inhaber höherwertiger Ämter im Auftrage der Schulleiterin oder des Schulleiters; sie können damit faktisch ein Weisungsrecht in Anspruch nehmen.
Als Ausfluss des Weisungsrechts kommt der Schulleiterin oder dem Schulleiter auch das Recht zu, Dienstbesprechungen anzuberaumen. Für die Einberufung und Durchführung gibt es keine Formvorschriften. Gegenstand der Dienstbesprechung kann alles sein, was die Schulleiterin oder der Schulleiter im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der Gesamtverantwortung für wichtig hält.
Weiterhin kommt der Schulleiterin oder dem Schulleiter das Recht zu, bestimmte Präsenzzeiten für Lehrkräfte während der Schulferien zu bestimmen. Lehrkräfte haben grundsätzlich den Weisungen ihrer Vorgesetzten nachzukommen, unabhängig davon, ob die Weisung rechtmäßig oder rechtswidrig erfolgt ist. Nur wenn das aufgetragene Verhalten strafbar, ordnungswidrig ist oder die Würde des Menschen verletzt (§ 36 Abs. 2 Satz 3 BeamtStG), sind Weisungen nicht zu befolgen. Bei einer rechtswidrigen Weisung haben die Lehrkräfte das Recht und die Pflicht zur Remonstration. Die Remonstration bewirkt den Übergang der Verantwortung auf den nächsthöheren Vorgesetzten.
Gegenüber den Konferenzen und gegenüber dem Schulvorstand steht der Schulleiterin oder dem Schulleiter ein Weisungsrecht nicht zu. Sie oder er hat aber das Recht, die Gesamtkonferenz oder bei Bedarf Teilkonferenzen einzuberufen; soweit sie oder er Vorsitzende oder Vorsitzender ist, hat sie oder er für die Tagesordnung zu sorgen. Bei Nichtentscheidung der Konferenz oder des Schulvorstandes hat die Schulleiterin oder der Schulleiter in Eilfällen eine Notkompetenz oder bei fehlerhaftem Beschluss ein Einspruchsrecht.
Personalwirtschaft
Maßnahmen zur Personalwirtschaft hat die Schulleiterin oder der Schulleiter zu treffen, wenn der Schule ein Personalbudget zur Verfügung steht. Im Rahmen der Personalentwicklung soll sie oder er den an der Schule Tätigen Möglichkeiten eröffnen, ihre Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft noch besser zur Geltung zu bringen. Es sollen Perspektiven gezeigt, Belastungen erkannt und Anreize zur Wahrnehmung bestimmter...
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Fakten zum Artikel
aus: Schule leiten Nr. 20 / 2020

Selbstkompetenz – Innere Stärken entfalten

Schuljahr 1-13