Neue Lebensarbeitszeit !?

Pflegepersonen können mit ihrer Arbeit nach der neuen Rechtslage flexibler umgehen
Pflegepersonen können mit ihrer Arbeit nach der neuen Rechtslage flexibler umgehen, Foto: © FredFroese/istockphoto.com

Flexiblerer Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand mit dem Flexirentengesetz

Auch als Rentner noch in kleinem Umfang in seinem Beruf arbeiten und etwas Geld hinzuverdienen das wünschen sich etliche ältere Menschen. Der Gesetzgeber fördert dies mit dem Flexirentengesetz und federt damit auch den Nachwuchsmangel ab. Ulrich Rüsing, Rechtsanwalt für Arbeits- und Sozialrecht, erklärt die neuen Regelungen.

Am 13.12.2016 ist das „Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz, BGB Blatt I 2016, Seite 2838 ff.) veröffentlicht worden. Um alte Menschen möglichst lange im Erwerbsleben zu halten, sollen sie die Möglichkeit erhalten, ihren Übergang in den Ruhestand flexibel, selbstbestimmt und gemäß ihrer individuellen Lebensentwürfe zu gestalten. Darüber hinaus soll es durch das Gesetz attraktiver für Arbeitnehmer werden, über die Regelaltersgrenze hinaus zu arbeiten, beziehungsweise für Arbeitgeber den Anreiz steigern, ältere Menschen zu beschäftigen.
Wie wird gerechnet?
Praxisbeispiel:Wann muss Schwester Edeltraud ihren Hinzuverdienst versteuern?
Praxisbeispiel:Wann muss Schwester Edeltraud ihren Hinzuverdienst versteuern?
Schwester Edeltraud, 61 Jahre alt, erhält aufgrund einer Schwerbehinderung eine vorgezogene Altersrente ohne Abschläge in Höhe von 950,00 €. Daneben verdient sie aus einer Beschäftigung als Altenpflegerin noch 1.510,00 € monatlich dazu, im Jahr also 18.120,00 €. Schwester Edeltraud fragt sich, ob dies zu Abzügen bei der Rente führt.
Die bisherige Rechtslage
Bisher konnten Rentner, die eine vorgezogene Altersrente bekamen, monatlich 450 € hinzuverdienen, ohne dass die Rente gekürzt wurde. Zweimal im Jahr durfte diese Grenze bis zum Doppelten, also bis zu einem Betrag von 900 €, überschritten werden. Verdiente man mehr, wurde die Altersrente je nach Höhe des Hinzuverdienstes auf 2/3, die Hälfte, 1/3 oder schließlich auf Null gekürzt. Schon das Überschreiten einer Hinzuverdienstgrenze um nur wenige Cent hatte die Kürzung auf die nächst niedrigere Stufe zur Folge.
Die jeweiligen Hinzuverdienstgrenzen für Teilrenten waren abhängig vom persönlichen Verdienst des Rentners in den letzten drei Jahren vor Rentenbeginn. Somit berechneten sie sich für jeden individuell. Nach altem Recht führte der Hinzuverdienst von Schwester Edeltraud somit zu einer Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze von 450 € monatlich und damit je nach Höhe des Hinzuverdienstes auf Basis der stufenweisen Herabsetzung zur Kürzung der Rente, wobei es vorkam, dass nur wenige Cent an Mehrverdienst zu einer erheblichen weiteren Kürzung auf die nächste niedrigere Stufe führten.
Die neue Rechtslage
Seit Juli 2017 sind diese starren monatlichen Hinzuverdienstgrenzen zugunsten einer kalenderjährlichen Hinzuverdienstgrenze in Höhe von 6.300 € und einer stufenlosen Anrechnung des diese Grenzen überschreitenden Verdienstes ersetzt worden (§ 34 Abs. 2 und 3 SGB VI). Die jährliche Hinzuverdienstgrenze ermöglicht es also, den anrechnungsfreien Betrag von 6.300 € bereits in wenigen Monaten zu erzielen.
Beispielsweise könnte Schwester Edeltraud den jährlichen Hinzuverdienst in etwa vier Monaten erreichen, wenn sie 1.510€ Verdienst monatlich hätte. Aufgrund der kalenderjährlichen Betrachtung spielt der Zeitraum, innerhalb dessen der Verdienst im Kalenderjahr erzielt wird, keine Rolle mehr.
* Name von der Redaktion geändert
In unserem Beispiel (s. Kasten) überschreitet Schwester Edeltraud die Grenze des Freibetrags von 6.300 € und verdient im Jahr 18.120 €. Nach Abzug des Freibetrages wird von ihrem Verdienst 40 % eines Zwölftels dieses überschreitenden Betrages auf die monatliche Rente angerechnet: Schwester Edeltraud überschreitet den Freibetrag um 11.820 €. Ein Zwölftel von 11.820 € sind 985 €. Hiervon werden 40% monatlich auf die Rente angerechnet, also 394 €. Schwester Edeltraud bekommt...
pflegen Demenz
Sie sind bereits Abonnent?

Jetzt anmelden und sofort lesen

Weiterlesen im Heft

Ausgabe kaufen

pflegen Demenz abonnieren und digital lesen!
  • Exklusiver Online-Zugriff auf Ihre digitalen Ausgaben
  • Print-Ausgabe der abonnierten Zeitschrift bequem nach Hause
  • Zusatzvorteile für Abonnenten im Online-Shop genießen

Zeitschrift abonnieren

Fakten zum Artikel
aus: pflegen Demenz Nr. 48 / 2018

Hygiene

Premium-Beitrag aus der Zeitschrift "pflegen: Demenz" Grundlagen
  • Thema: Recht
  • Autor/in: Ulrich Rüsing