„Isch hab Rücken!“

Das geht in den Rücken: Viele Male am Tag helfen Pflegekräfte bewegungs-eingeschränkten Menschen, vom Bett aufzustehen.
Das geht in den Rücken: Viele Male am Tag helfen Pflegekräfte bewegungs-eingeschränkten Menschen, vom Bett aufzustehen. , Foto: © iStock.com/AlexRaths

Die Mär von der anerkannten Berufskrankheit in der Pflege

Der finanzielle gesetzliche Schutz der Arbeitnehmer bei dauerhaften Rückenschmerzen ist äußerst dünn. Eine Rente wird nur in etwa 1 % aller Fälle bei Wirbelsäulenerkrankungen bedingt durch Pflegetätigkeiten ausbezahlt. Wie genau eine Prüfung und Einstufung der Erkrankung durch die Berufsgenossenschaft erfolgt, erläutert ULRICH RÜSING, Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht.

Isch hab Rücken! Diesem Satz von Horst Schlemmer, der Kunstfigur Hape Kerkelings, werden viele Pflegende aus vollem Herzen zustimmen. Aber wie sind Pflegende gegen den „Ernstfall abgesichert? Was ist, wenn die Rückenbeschwerden so unerträglich werden, dass ein „Weiter so! einfach nicht möglich ist?
Die meisten Berufe im Gesundheitsdienst sind mit erheblichen Belastungen für den Rücken verbunden. Muskel-Skelett-Erkrankungen sind der Grund für fast ein Viertel aller Arbeitsunfähigkeitstage in Deutschland (Quelle: bgw-online.de/DE/Arbeitssicherheit-Gesundheitsschutz). Das gesetzliche Krankengeld, welches den Beziehern immerhin eine relativ komfortable Absicherung von mindestens 70% des Regelentgelts (§ 47 Sozialgesetzbuch V) bietet, ist begrenzt auf 78 Wochen innerhalb von je drei Jahren (§ 48 SGBV). Bei dauerhafter Erkrankung ist somit das Ende dieser Leistung bald erreicht. Das dann gegebenenfalls folgende Arbeitslosengeld, welches bei weiter bestehender Arbeitsunfähigkeit trotz bestehendem Arbeitsverhältnis in der Folge regelmäßig gezahlt wird, bringt einen weiteren finanziellen Abstieg mit sich und ist von noch kürzerer Dauer. Und dann?
Viele Pflegende sind hier in Erwartung eines dichten sozialen Netzes der Auffassung, es müsste jetzt angesichts der Unfähigkeit, den Pflegeberuf weiter auszuüben, ein gesetz-licher Rentenanspruch bestehen. Die gesetzliche Rentenversicherung bietet jedoch vor allem Schutz gegen Erwerbsminderung. Der Erwerbsminderungsschutz bezieht sich jedoch auf Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und stellt damit keinen spezifischen Berufsunfähigkeitsschutz zur Verfügung. Solange noch gewinnbringende Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von wenigstens sechs Stunden pro Arbeitstag erbracht werden können, führt die Berufsunfähigkeit in der Pflege nicht zur Leistungspflicht der gesetzlichen Rentenversicherung. Die frühere gesetzliche Berufsunfähigkeitsrente ist vom Gesetzgeber abgeschafft worden und steht nur noch übergangsweise den vor dem 02.01.1961 geborenen Versicherten zur Verfügung und ist zudem nur eine relativ geringe Absicherung in Form einer halben Rente.
Wann greift die gesetzliche Unfallversicherung?
Bleibt die Frage, ob nicht die Berufsgenossenschaft als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung mit ihrem gesamten Leistungsspektrum bei Berufsunfähigkeit in Folge einer beruflich bedingten Rückenerkrankung einspringen muss.
Folgende typische Fallkonstellation soll nachfolgend unter dem Blickwinkel der Berufskrankheiten näher beleuchtet werden (siehe Praxisbeispiel oben).
Was ist eine Berufskrankheit?
Was eine Berufskrankheit ist, bestimmt die Berufskrankheitenverordnung (abgekürzt: BKV). In ihrer Anlage 1 wird jeder Berufskrankheit eine eigene Nummer zugeordnet. Rückenerkrankungen beginnen mit der Ziffer 2. Die in dieser Verordnung festgelegte Liste an Berufkrankheiten ist eine sogenannte „abgeschlossene Liste. Dies bedeutet, dass, selbst wenn eine andere Erkrankung auf eine berufliche Belastung zurückzuführen ist, diese nicht als Berufskrankheit von der gesetzlichen Unfallversicherung anerkannt werden kann.
Bandscheiben- und Wirbelsäulen-Erkrankungen
Bandscheibenbedingte Erkrankungen und eine langjährige Überbeanspruchung der Wirbelsäule sind in den Berufskrankheiten (BK) 2108, 2109 und 2110 geregelt. Zu jeder Berufskrankheit wird ein Merkblatt von der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung herausgegeben.
  • Nr. 2108: Langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten und/oder langjährige Tätigkeit in...
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Fakten zum Artikel
aus: pflegen Demenz Nr. 46 / 2018

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Premium-Beitrag aus der Zeitschrift "pflegen: Demenz" Grundlagen
  • Thema: Recht
  • Autor/in: Ulrich Rüsing