Auf dem Weg zur Arbeit

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Der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Wegeunfällen

Mit dem Auto, zu Fuß oder mit dem Fahrrad: Irgendwie kommen wir alle zur Arbeit. Ob dieser Weg von der gesetzlichen Unfallversicherung abgedeckt wird, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Ulrich Rüsing, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht, gibt einen Einblick in die aktuellen Rechtssprechungen.

Die gesetzliche Unfallversicherung ist eine Sozialversicherung, die Versicherte häufig gar nicht bemerken, da die Beiträge allein von Arbeitgeberseite getragen werden. Alle Versicherungsleistungen sind davon abhängig, dass ein Versicherungsfall vorliegt. Versicherungsfälle sind nach § 7 SGB VII Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. Der Begriff des Arbeitsunfalls als Folge versicherter Tätigkeit weist nicht unbedingt darauf hin, dass auch das Zurücklegen des Weges zur und von der Arbeit dem gesetzlichen Unfallversicherungsschutz unterliegt. Tatsächlich besteht der Versicherungsschutz bei Wegeunfällen erst seit 1925.
Unfallversicherung vs. Krankenversicherung
Für den Arbeitnehmer ist es von großer Bedeutung, ob ein Unfallgeschehen als Arbeits- oder Wegeunfall von der Berufsgenossenschaft anerkannt wird. Das gesetzliche Leistungsangebot der Berufsgenossenschaften unterscheidet sich von dem der Krankenversicherungen und Rentenversicherungen zum Vorteil der Versicherten in wesentlichen Punkten:
  • So sieht die gesetzliche Unfallversicherung neben der, verglichen mit der Krankenversicherung, weitergehenden Übernahme von Heilbehandlungskosten auch die Zahlung von Verletztengeld statt Krankengeld vor, eine Leistung die höher ist als das Krankengeld.
  • Sie sieht zudem Renten an Versicherte, die dauerhaft von einer Minderung der Erwerbsfähigkeit betroffen sind, vor.
  • Berufsgenossenschaften erbringen außerdem Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft sowie ergänzende Leistungen in Form von z.B. Kraftfahrzeughilfe und Wohnungshilfe, wie auch Leistungen an Hinterbliebene, wie z.B. Sterbegeld, Erstattung von Überführungskosten und Witwen- und Witwerrenten sowie Waisenrenten.
Es lohnt sich daher, Ansprüche aus der gesetzlichen Unfallversicherung geltend zu machen und weiterzuverfolgen.
Zwar werden die zwei Versicherungsfälle „Arbeitsunfall und „Berufskrankheit des § 7 SGB VII in § 8 SGB VII näher definiert und bestimmt. Obwohl es sich um eine ganz zentrale Vorschrift des Unfallversicherungsrechts handelt, hat hier der Gesetzgeber jedoch bewusst auf eine nähere Beschreibung des Regelungsgehaltes verzichtet. Dementsprechend steht der Vielzahl von Fallgestaltungen, die das tatsächliche Leben hinsichtlich der Frage aufwirft, ob es sich um einen Wegeunfall handelt oder nicht, einer Vielzahl von Einzelfallentscheidungen der Gerichte gegenüber.
Was ist ein Wegeunfall?
Der Wegeunfall ist in § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII ausdrücklich als versicherte Tätigkeit vom Gesetzgeber in den Versicherungsschutz mit aufgenommen worden. Versicherte Tätigkeit ist danach „das Zurücklegen des unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit. Unfälle in Folge eines solchen Weges sind somit Arbeitsunfälle und unterliegen dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.
Bereits diese kurze und relativ dürftige Definition des Versicherungsfalls als „Zurücklegen des unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit lässt weiten Spielraum für richterliche Interpretation erkennen.
Betriebswege
Zunächst ist festzustellen, dass das Zurücklegen von Wegen nach und von dem Ort der Tätigkeit abzugrenzen ist von den sogenannten Betriebswegen. Ein Betriebsweg ist ein unmittelbar im Interesse des Betriebes zurückgelegter Weg, der deshalb als versicherte Tätigkeit bereits nach Absatz 1 der Vorschrift versichert ist. Solche Betriebswege können auch von Zuhause angetreten werden (z.B. Versicherter fährt direkt von Zuhause zu einer Dienstreise).
Der Zusammenhang zwischen Weg und Tätigkeit ist entscheidend
Dagegen...
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Fakten zum Artikel
aus: pflegen Demenz Nr. 50 / 2019

Agitiertes Verhalten

Premium-Beitrag aus der Zeitschrift "pflegen: Demenz" Grundlagen
  • Thema: Recht
  • Autor/in: Ulrich Rüsing