Andreas Biefang

Parlament ohne Publikum

Andreas Biefang

Der „Journalistenstreik von 1908

Moderne Parlamente sind auf die massenmediale Öffentlichkeit angewiesen, um als „Volksvertretungen anerkannt zu werden. Am Beispiel des Reichstags wird gezeigt, was geschieht, wenn die Parlamentsjournalisten nicht mehr berichten und „streiken: Der Parlamentsbetrieb bricht zusammen. Der Beitrag handelt davon, wie ein scheinbar harmloser Streit zwischen Abgeordneten und Presse zum „Streik eskalieren kann, sowie von den politischen Gründen, die seine Beilegung erzwangen. Zudem geht es um das Selbstverständnis der Journalisten, die sich zunehmend als „vierte Gewalt dem Parlament gleichrangig fühlten.

Am 19. März 1908 kam es im Reichstag zu einem in der deutschen Parlamentsgeschichte einzigartigen Vorfall: Infolge eines Streits zwischen einzelnen Parlamentariern und den Parlamentsberichterstattern traten die beim Reichstag akkreditierten Journalisten nahezu geschlossen in den „Streik. Daraufhin kam nicht nur die Parlamentsberichterstattung der Zeitungen zum Erliegen, ohne die Anwesenheit der Presse erlahmte auch der Parlamentsbetrieb selbst. Den Abgeordneten kam die Lust zur Debatte abhanden, und Reichskanzler Bernhard von Bülow weigerte sich, ohne medialen Resonanzraum der nationalen und internationalen Presse bloß zu den Abgeordneten zu sprechen. Erst nachdem der Streit in mühsamen Verhandlungen beigelegt worden war, kamen die Journalisten zurück. Am 24. März konnte der Reichstag seinen Normalbetrieb wieder aufnehmen, und Bülow hielt seine lang erwartete Rede zur Außenpolitik.
Aus der Perspektive der politischen Ereignisgeschichte war der „Journalistenstreik ein Randereignis. In der Forschung wurde ihm allenfalls der Rang einer interessanten Anekdote zuerkannt. Dabei verdient dieser eigenartige „Streik in mehrfacher Hinsicht das Interesse der Historiker. So lässt sich an seinem Beispiel Grundsätzliches über das Verhältnis von Parlament und Öffentlichkeit erläutern. Zugleich kann er als Lehrstück gelten für die Verfertigung eines „Skandals aus angespannten Gefühlen, fehlgeleiteter Kommunikation sowie partei- und machttaktisch motivierter Politisierung. Schließlich zeigt der „Streik den Wandel im Selbstverständnis der Journalisten, die sich immer weniger als Parteigänger einer politischen Richtung verstanden, sondern als unabhängige Berichterstatter, die innerhalb des politischen Systems eine eigenständige Funktion als „Vierte Gewalt beanspruchten.
1. Parlament und Öffentlichkeit im 19. Jahrhundert
Der „Journalistenstreik konnte nur deshalb zum Politikum werden, weil der moderne Parlamentarismus und die moderne politische Öffentlichkeit eng miteinander verflochten waren. Beide waren etwa gleichzeitig im ausgehenden 18. Jahrhundert entstanden. Gemeinsam konstituierten sie einen kommunikativen Raum, in dem sich politische, ökonomische und kulturelle Angelegenheiten öffentlich debattieren ließen. Sie traten so als vermittelnde, kontrollierende und impulsgebende Instanz zwischen Regierte und Regierende.1 Allerdings differenzierten sich innerhalb des neuen Systems die Aufgaben beider Institutionen rasch aus und begründeten neue Abhängigkeitsverhältnisse. Dabei zeigte sich, dass das Parlament existentiell auf eine funktionierende mediale Öffentlichkeit angewiesen war.2
Der Grund für diese Abhängigkeit lag in der neuen Art politisch-parlamentarischer Repräsentation, die im ausgehenden 18. Jahrhundert aufkam. Während die Ständeversammlungen der Frühen Neuzeit dem Modell der „Identitätsrepräsentation gefolgt waren, bei der der jeweilige Landesherr sein Territorium im Wortsinn verkörperte, wurden moderne Parlamente nach der Idee der „abstrakten Repräsentation gebildet.3 Diese war vor allem durch zwei Merkmale bestimmt: durch die möglichst freie Wahl der Abgeordneten (zunächst nur für Männer) und durch das ungebundene Mandat. Der Idee nach sollte jeder Abgeordnete, unabhängig von seiner sozialen Herkunft und seinem Wahlkreis, das gesamte...

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aus: Geschichte in Wissenschaft und Unterricht Nr. 5 / 6

Parlamentarismusforschung

Friedrich+ Kennzeichnung Methode & Didaktik Schuljahr 1-13