Silke Mende

Das „demokratische Europa“ seit 1970*

Silke Mende

Zeithistorische Perspektiven auf den Zusammenhang von Demokratisierung, Parlamentarisierung und Europäisierung als Forschungsfeld

Der Artikel beschäftigt sich mit dem Zusammenhang von Demokratisierung, Parlamentarisierung und Europäisierung seit den 1970er Jahren anhand der europäischen Süd- sowie der Osterweiterung. Diese hatten, so die These, zentrale Bedeutung für den Entwurf eines „demokratischen Europa als gedachter Ordnung. Der Beitrag vermisst damit ein Forschungsfeld, das bisher vor allem von den Politikwissenschaften behandelt worden ist, und sucht weiterführende Fragen und Perspektiven für eine europäische Zeitgeschichte der Demokratie zu entwerfen.

Demokratie und Parlamentarismus sind zweifellos bestimmende Themen unserer gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Gleichzeitig gaben und geben sie Anlass zu einer Reihe von Gegenwartsdiagnosen, die häufig an der Schnittstelle von Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit angesiedelt sind und sich unter dem Schlagwort einer „Krise der repräsentativen Demokratie subsumieren lassen.1 Dazu gehört der Befund, dass sich die Entscheidungsmacht der Legislative schrittweise zugunsten der beiden anderen Gewalten verringert habe.2 Hinzu kommt die besonders prominent von der amerikanischen Politikwissenschaftlerin Wendy Brown erhobene Klage über eine „neoliberale Aushöhlung parlamentarischer Entscheidungsprozesse.3 Beides wird wiederum vor dem Hintergrund einer allgemein konstatierten Entwicklung hin zur so genannten „Postdemokratie verortet, um das früh von Colin Crouch geprägte und in den folgenden Debatten immer wieder angeführte Schlagwort zu nennen.4 Unter dem Eindruck einer in vielen europäischen Gesellschaften lauter werdenden Pauschalkritik an „System und „Establishment findet zudem das transnationale Phänomen des Populismus große Aufmerksamkeit, häufig von einer kritischen,5 teilweise aber auch einer positiv-affirmativen Warte aus.6
Diese vielfältigen und teils mit großer Verve geführten Diskussionen über Demokratie, Parlamentarismus und Repräsentation schlagen sich im weit gefassten Themenfeld „Europa besonders deutlich nieder. Nicht nur in den vergleichsweise ‚jungen europäischen Mitgliedstaaten in Osteuropa werden populistische Bewegungen sowie scharfe Einschnitte bei Grundrechten, Gewaltenteilung und parlamentarischer Entscheidungsfindung mit großer Sorge beobachtet, sondern auch in den „älteren EU-Staaten. Und nicht zuletzt wird in aktuellen Krisendiskursen über Demokratie immer wieder das institutionalisierte Europa als zentrales Element angeführt. Im Mittelpunkt langjähriger Debatten zum vermeintlichen „Demokratiedefizit der Europäischen Union stehen die Überformung nationalstaatlicher Souveränität durch angeblich unzureichend legitimierte europäische Institutionen sowie die mangelnden Kompetenzen eines direkt gewählten Europäischen Parlaments.7 Als Begleiterscheinung und Folge all dessen gerät das über lange Zeit stabile Fortschrittsnarrativ ins Wanken, das die europäische Integration über Jahrzehnte hinweg begleitet und teilweise auch die geschichtswissenschaftliche Perspektive auf sie geprägt hat: die häufig offensiv präsentierte Verflechtung von „Europa und „Demokratie, in deren Lesart das Europa der zweiten Nachkriegszeit zwingend als ein „demokratisches Europa entworfen wird.8 Dass das gegenwärtige Europa vermeintlich so offensichtlich an seinen eigenen demokratischen Ansprüchen zu scheitern scheint, wird wiederum umgekehrt zur Triebkraft für eine immer dominanter werdende Niedergangserzählung.9
Dieses Tableau zeitgenössischer Stimmen und Eindrücke bildet den Ausgangspunkt für den vorliegenden Beitrag, der sich mit dem Zusammenhang von Demokratisierung, Parlamentarisierung und Europäisierung seit den 1970er Jahren beschäftigt. Dieses bis dato vor allem von den Politikwissenschaften behandelte Forschungsfeld soll aus einer zeithistorischen Perspektive betrachtet werden. Welche...

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Fakten zum Artikel
aus: Geschichte in Wissenschaft und Unterricht Nr. 5 / 6

Parlamentarismusforschung

Friedrich+ Kennzeichnung Methode & Didaktik Schuljahr 1-13